Landesweite Proteste gegen Sparpläne in der Bildung
Eine Gewerkschaft kritisiert Personalmangel, marode Gebäude und Einsparungen im hessischen Bildungssystem. Was sind die Hintergründe?
Schülerinnen und Schüler demonstrieren in Wiesbaden gegen Einsparungen in der Bildung. Boris Roessler/dpa
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Lehrer, Schülerinnen, Eltern und Studenten haben laut der Bildungsgewerkschaft GEW hessenweit gegen Einsparungen in der Bildung protestiert. Es gab Kundgebungen, Foto-Aktionen und Infostände in mehreren Städten, wie die GEW mitteilte. In der Landeshauptstadt Wiesbaden war beim Bildungsministerium eine Demo mit GEW-Landeschef Thilo Hartmann geplant.
Dieser kritisierte vorab: „Wer bei Bildung spart, gefährdet Chancengerechtigkeit und die Zukunft junger Menschen.“ Hartmann zählte Folgen einer chronischen Unterfinanzierung aus seiner Sicht auf: „Personalmangel, überlastete Beschäftigte, marode Gebäude und fehlende Ressourcen beeinträchtigen die Qualität von Bildung und die Arbeitsbedingungen gleichermaßen.“
Streichungen von Lehrerstellen
Besonders kritisch sieht die GEW nach eigenen Worten unter anderem die geplante Streichung bestimmter Lehrerstellen an Schulen auch in ärmeren Stadtvierteln und die vorgesehenen personellen Einsparungen an Integrierten Gesamtschulen. Auch Kitas, Hochschulen und Studierende seien von Sparmaßnahmen betroffen.
Auch in Wiesbaden richtet sich eine Kundgebung gegen Sparpläne in der Bildungspolitik.Boris Roessler/dpa
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Hessens Haushalt steht angesichts der Wirtschaftsflaute und gesunkener Steuereinnahmen unter Spardruck. Für eine mögliche teilweise Gegenfinanzierung in der Bildung formulierte Hartmann, die schwarz-rote Landesregierung möge sich „für eine Wiedereinführung der Vermögensteuer und eine gerechte Erbschaftsteuer auf Bundesebene“ einsetzen.
Schwarz-Rot: Bildungsetat wächst
Schwarz-Rot hatte einst im Landtag darauf verwiesen, dass Hessens Bildungsetat 2026 um rund sechs Prozent auf mehr als sechs Milliarden Euro steige. Dabei geht es indessen auch um eine Erhöhung der Besoldung, insbesondere für Grundschullehrer, sowie um zusätzliche Ganztagsstellen.
Der Ausbau des Ganztagsschulangebotes ist bundesweit vorgeschrieben. Im nächsten Schuljahr beginnt - zunächst für Erstklässler - der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Bildungsminister Armin Schwarz (CDU) betonte zudem, die Zahl aller Lehrer in Hessen sei erstmals auf 67.000 gestiegen.