Kommunen in Sachsen-Anhalt kürzen Bauausgaben trotz Bedarf

Während vielerorts Straßen, Schulen und öffentliche Gebäude saniert werden müssten, haben die Kommunen in Sachsen-Anhalt ihre Bauausgaben im vergangenen Jahr zurückgefahren. Nach einer aktuellen Befragung von Kämmereien im Auftrag der Förderbank KfW sanken die Ausgaben für Baumaßnahmen um 3,1 Prozent. Bundesweit stiegen sie dagegen um 4,3 Prozent.

Kommunale Haushalte bleiben unter Druck

Die Entwicklung fällt in eine Zeit, in der viele Städte, Gemeinden und Landkreise unter finanziellem Druck stehen. Zwar stiegen die kommunalen Einnahmen in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr um 3,8 Prozent, gleichzeitig legten die Ausgaben um 3,4 Prozent zu. Der Finanzierungssaldo lag bei minus 48 Euro je Einwohner und damit deutlich günstiger als im Bundesdurchschnitt von minus 413 Euro je Einwohner.

Dennoch sieht die KfW die kommunale Finanzlage weiterhin angespannt. Bundesweit bewerten 70 Prozent der Kämmereien ihre Situation als negativ. Die steigenden Ausgaben erschweren nach Einschätzung der Autoren dringend notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur.

Sanierungsbedarf erreicht Rekordniveau

Der Investitionsrückstand der Kommunen in Deutschland ist nach Angaben der Förderbank inzwischen auf den Rekordwert von 231,2 Milliarden Euro gestiegen. Besonders groß ist der Sanierungsbedarf bei Schulen sowie bei Straßen und Verkehrsinfrastruktur. Gleichzeitig planen die Kommunen für das laufende Jahr deutlich höhere Investitionen. Bundesweit sollen rund 50 Milliarden Euro in Sachinvestitionen fließen, nach 44 Milliarden Euro im Vorjahr.

Hoffnung auf Milliarden aus Sondervermögen

Dabei setzen viele Kommunen auch auf zusätzliche Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Sachsen-Anhalt erhält daraus in den kommenden zwölf Jahren nach Angaben der KfW rund 2,61 Milliarden Euro für Investitionen von Land und Kommunen. KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher sagte, es liege nahe, den deutlichen Anstieg der geplanten Investitionen mit den Erwartungen an das Sondervermögen zu erklären.

Kredite gewinnen an Bedeutung

Zudem wächst die Bedeutung von Krediten für die Finanzierung kommunaler Vorhaben. Die Investitionskredite und Wertpapierschulden der Kommunen in Sachsen-Anhalt stiegen binnen eines Jahres um 12 Prozent auf 1.188 Euro je Einwohner. Bundesweit erwartet inzwischen etwa jede zweite Kommune, künftig stärker auf Kreditfinanzierungen angewiesen zu sein.