Köpping fordert Notstromversorgung auch für Pflegeheime
Pflegeheime sind bei Stromausfällen bislang weniger geschützt als Kliniken. Das will Gesundheitsministerin Köpping ändern.
Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) will bei den Notfallplänen für Pflegeeinrichtungen nachschärfen. (Archivbild) Michael Kappeler/dpa
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Nach dem tagelangen Stromausfall in Berlin fordert Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) auch für Pflegeheime eine bundesweite Pflicht zur Notstromversorgung. Während bei Krankenhäusern klar sei, welche Aggregate an welchen Stellen zum Einsatz kommen könnten, wisse man das bei Pflegeheimen nicht für jede einzelne Einrichtung, sagte Köpping der „Freien Presse“. „Dort werden wir noch mal nachschärfen, wie wir tatsächlich einen Überblick erhalten und die Pflegeeinrichtungen für dieses Thema sensibilisieren.“
Pflegeheime keine kritische Infrastruktur
Zwar stehe im Gesetz, dass im Rahmen von Notfallplänen auch Notstromaggregate vorzuhalten seien. „Aber es ist keine Verpflichtung“, sagte Köpping. Man müsse überlegen, ob man das bundesweit ändern könne. Anders als Kliniken gelten Pflegeheime rechtlich nicht als kritische Infrastruktur. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz empfiehlt jedoch auch für sie eine Autarkiefähigkeit von mindestens 72 Stunden.
Wegen eines mutmaßlich von Linksextremisten begangenen Brandanschlags auf eine Kabelbrücke am 3. Januar waren etwa 100.000 Menschen in 45.000 Haushalten und mehr als 2.000 Gewerbebetriebe sowie Krankenhäuser und Pflegeheime vielfach tagelang ohne Strom. Bewohner mehrerer Pflegeheime mussten vorübergehend in andere Einrichtungen verlegt werden.