Keine verschärften Sicherheitsvorkehrungen wegen Iran-Krieg
Der Schutz jüdischer Einrichtungen sei auf einem hohen Niveau, sagt der Innenminister. Gleichwohl werde die Lage im Iran und im Nahen Osten genau im Auge behalten.
Es gebe nach wie vor eine abstrakte Gefährdung, aber keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung im Land, sagt Innenminister Ebling. (Archivbild)Thomas Banneyer/dpa
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Nach dem Angriff Israels und der USA auf den Iran werden in Rheinland-Pfalz zunächst keine Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Der Schutz jüdischer Einrichtungen sei auf einem hohen Niveau, sagte Innenminister Michael Ebling (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es gebe keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdungslage hier im Land. Auch die US-Amerikaner hätten zunächst den Schutz ihrer Liegenschaften nicht verändert. Die Entwicklung werde aber fortdauernd im Blick gehalten.
„Die Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz prüfen und bewerten die Gefährdungslage kontinuierlich und stehen sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene, beispielsweise mit dem BKA, im engen Austausch“, teilte das Landesinnenministerium mit. Das Gleiche gelte für jüdische Gemeinden.
„Die Schutzmaßnahmen der Polizei Rheinland-Pfalz liegen im Hinblick auf jüdische Einrichtungen und US-Einrichtungen bereits seit Jahren auf einem hohen Niveau und werden auch vor dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage intensiv fortgeführt“, so das Ministerium. Als Beispiele wurden Polizeistreifen, Objektbegehungen und anlassbezogene Präsenz genannt.