Investitionsstau - doch nicht alles Geld wird genutzt

Nach den ersten sechs Monaten deutet sich an, dass Thüringen in diesem Jahr auf einem Teil der für Investitionen bestimmten Gelder aus dem Landeshaushalt sitzen bleibt. „Es ist zu vermuten, dass 2026 erhebliche Investitionsmittel nicht abfließen werden“, sagte Finanzstaatssekretär Birger Scholz in Erfurt. Das betreffe nicht nur Thüringen, sondern auch viele andere Bundesländer. Es sei angesichts der wirtschaftlichen Stagnation sowie des nötigen Vorlaufs für Großprojekte schwer, die Investitionsausgaben zu erhöhen.

Thüringen hat nach Angaben von Scholz auch dank der Zahlungen aus dem Sondervermögen des Bundes allein in diesem Jahr rund 2,37 Milliarden Euro für Investitionen im vom Landtag beschlossenen Doppelhaushalt 2026/27. Das ist deutlich mehr als die 1,97 Milliarden Euro aus dem vergangenen Jahr. Mit dem Geld soll der Investitionsstau verkleinert werden, der sich in der Vergangenheit aufgebaut hat.

300 Millionen Euro 2025 nicht ausgegeben 

Allerdings blieb auch im vergangenen Jahr viel Geld für Investitionen in Thüringen liegen - mehr als 300 Millionen Euro. Investiert wurden nach Angaben des Finanzministeriums 1,66 Milliarden Euro. 

Nach vorläufigen Zahlen des Ministeriums flossen mit Stand Ende Juni rund 482 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für Investitionen. Das sei ein Anteil von 20,4 Prozent - er bewege sich fast exakt auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums von 20,5 Prozent. Scholz verwies darauf, dass beispielsweise Bauprojekte, die im Sommer liefen, erst in den letzten Monaten des Jahres abgerechnet würden. 

Thüringen erhält aus dem kreditfinanzierten Sondervermögen des Bundes im Zeitraum bis 2036 insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro. Im laufenden Doppelhaushalt 2026/27 seien von diesem Geld 633 Millionen Euro eingestellt worden, davon 211 Millionen Euro in diesem Jahr. 

Erste Tunnel-Übungsanlage in Deutschland

Als große Projekte, die auch mit Geldern aus Berlin finanziert werden, nannte das Finanzministerium unter eine Tunnel-Übungsanlage in Crossen (Saale-Holzland-Kreis), die zur Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule gehört. Die Investitionen beliefen sich auf rund 33,8 Millionen Euro - 9,5 Millionen Euro kämen aus dem Sondervermögen. Es ist nach Angaben des Bauministeriums die erste Tunnel-Übungsanlage für Schienenverkehr in Deutschland. Bisher müsse in der Schweiz geübt werden. 

Weitere Projekte, in die Geld aus dem Sondervermögen fließt, seien der Umbau der Therme in Mühlhausen mit 5,0 Millionen Euro und der Kauf von vier Niederflur-Straßenbahnen für die Thüringer Waldbahn mit 10,0 Millionen Euro. Die Sanierung des Funktionsgebäudes am Theater Meiningen sei ein weiteres Beispiel. Hier ist der Anteil der Berliner Gelder mit 10,4 Millionen von insgesamt 13,0 Millionen Euro besonders hoch. Viele der Vorhaben könnte sich der Freistaat ohne das Sonderprogramm des Bundes derzeit nicht leisten, so der Finanzstaatssekretär.