Hasskriminalität in Berlin - rund 5.500 neue Fälle
Hass und Hetze lässt sich schnell im Netz verbreiten. Aber nicht nur dort werden Menschen angefeindet oder bedroht wegen ihres Aussehens, ihrer Religion oder ihres Geschlechts.
Die Zentralstelle für Hasskriminalität in Berlin verfolgt Tausende neue Fälle. (Symbolbild) Fabian Sommer/dpa
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Die Berliner Staatsanwaltschaft hat erneut Tausende neue Fälle von Hasskriminalität registriert, knapp die Hälfte davon im Netz. Die Zentralstelle Hasskriminalität verfolgte nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr insgesamt 5.460 Fälle, in denen Menschen wegen ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischer Arbeit angegriffen wurden. 2.596 dieser Vorgänge erfolgten im Internet, wie der stellvertretende Leiter Johannes Ploog der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage sagte.
Die Ermittlungen der Zentralstelle richteten sich nach den Angaben gegen insgesamt 3.520 Menschen, die namentlich bekannt waren (2024: 4.111). Damit konnten weiterhin deutlich mehr als die Hälfte der Fälle einem möglichen Täter oder einer möglichen Täterin zugeordnet werden.
Insgesamt blieben die Zahlen weiterhin auf einem relativ hohen Niveau, erklärte Ploog. Im Vergleich zum Jahr 2024 wurden jedoch deutlich weniger Vorfälle registriert. Damals wurden insgesamt 7.186 Fälle erfasst - 1.255 Fälle mehr als im Vorjahr (2023: 5.931).
Weniger Anzeigen von Abgeordneten
Als eine mögliche Erklärung für den Rückgang der Verfahren nannte der Jurist weniger Anzeigen aus dem politischen Umfeld. Im Jahr 2024 habe es ein „extrem steigendes Anzeigeaufkommen“ gegeben aufgrund gezielter Recherchen im Netz. Dies sei spürbar zurückgegangen.
Zudem sei zu beobachten, dass wenige betroffene Bundestagsabgeordnete die Fälle nicht in Berlin anzeigten, sondern in ihrem Wahlkreis. Dies sei aus Sicht der Staatsanwaltschaft wünschenswert, weil sie die Verfahren in der Regel nach Abschluss der Ermittlungen ohnehin an die örtliche Justiz übergebe.
Die Zentralstelle Hasskriminalität gibt es seit September 2020. Sie war nach den Anschlägen in Halle und Hanau entstanden. Mit ihr sollen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Anfeindungen besser bekämpft werden können.
Verstärkte Zusammenarbeit im Sport
Dafür arbeitet die Justiz seit einiger Zeit auch mit Sportverbänden verstärkt zusammen. Die Zentralstelle hat bislang neun Kooperationen abgeschlossen. Aufgrund der Vereinbarung mit dem Berliner Fußballbund sind bisher 13 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, wie Ploog berichtete. Bei der Amtsanwaltschaft, die zuständig für einfache und mittlere Kriminalität ist, werden Gewaltdelikte im Sport konzentriert bearbeitet und es gibt Kooperationen mit Sportverbänden.
Die Berliner Polizei stellt heute ihre Kriminalstatistik für das vergangene Jahr vor und wird dabei auch Zahlen zu politischen Straftaten von Extremisten nennen. Die Statistiken bei der Staatsanwaltschaft und der Polizei werden aber unterschiedlich geführt, so dass die Angaben nicht vergleichbar sind.