Gespräche zur Regierungsbildung in Berlin gehen weiter
Linke, Grüne und SPD in Berlin sind zu einem weiteren Gespräch zum Umgang mit Antisemitismus zusammengekommen. Kommt es diesmal zu einer Einigung?
Politiker der Linke in Berlin haben ihre Gespräche mit Grünen und SPD bei einem dritten Treffen fortgesetzt. Sebastian Christoph Gollnow/dpa
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In Berlin gehen die Bemühungen um die Bildung einer neuen Landesregierung weiter. Linke, Grüne und SPD sind am späten Vormittag zu einem dritten sogenannten Vorgespräch zusammengekommen. Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus ist das erklärte Ziel eine Verständigung zum Umgang mit dem Thema Antisemitismus.
Spitzenpolitiker der drei Parteien hatten in den vergangenen Tagen bereits zwei Vorgespräche dazu geführt. „Jetzt geht’s weiter“, sagte Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende Elif Eralp vor dem erneuten Treffen. Co-Fraktionschef Tobias Schulze ergänzte: „Geschichte wird gemacht.“
Inhaltliche Details zu den bisherigen Vorgesprächen wurden nicht bekannt. Linke, Grüne und SPD teilten am vergangenen Wochenende aber mit, in dieser Woche zu einem Ergebnis kommen zu wollen.
Linke sind bei der Wahl die stärkste Partei geworden
Grüne und SPD hatten vor dem Hintergrund entsprechender Vorfälle bei der Linken eine Verständigung zu diesem Thema zur Voraussetzung für Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung gemacht.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Sie setzt nun auf eine rot-grün-rote Koalition.
Kommt es dazu, könnte sie mit ihrer Spitzenkandidatin und Co-Fraktionsvorsitzenden Elif Eralp erstmals eine Regierende Bürgermeisterin in Berlin stellen.