Gegen Gewalt: Schwedt ordnet nächtliches Alkoholverbot an

Die Stadt Schwedt/Oder will mit einem nächtlichen Alkoholverbot gegen Gewalt und Lärmbelästigung im Zentrum vorgehen. Ab diesem Samstag dürfen alkoholhaltige Getränke im Stadtpark und dem angrenzenden Platz der Befreiung zwischen 19.00 Uhr und 7.00 Uhr am Folgetag nicht mehr mitgebracht oder getrunken werden, wie die Stadt mitteilte. Im Einzelfall sind Ausnahmen möglich. Das Alkoholverbot ist zunächst befristet bis zum 31. Oktober. Beim Verstoß würden die alkoholischen Getränke sichergestellt, es drohe aber auch ein Bußgeld bis zu 1.000 Euro. Zuvor berichtete die „Märkische Oderzeitung“.

Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe (SPD) will damit für mehr Ruhe sorgen und Kriminalität im Bereich des Stadtparks eindämmen. Die Polizei habe zwischen Januar und dem 24. Juli 31 Vorfälle gezählt, bei denen Beamte im Einsatz waren - meist Ruhestörungen, aber auch vier Fälle von Körperverletzung, eine Beleidigung und ein Hausfriedensbruch. Dazu kämen Belästigungen von Anwohnern und Spaziergängern, Urinieren im öffentlichen Raum und Beschädigungen und Verschmutzungen. Auch sei Alkohol an Kinder und Jugendliche gegeben worden.

Der Alkoholkonsum führe für sich genommen zwar nicht zwangsläufig zu einer Störung der öffentlichen Sicherheit oder zu strafbarem Verhalten, schrieb die Stadt in der Allgemeinverfügung. „Nach allgemeiner Lebenserfahrung ist jedoch anerkannt, dass Alkoholkonsum Aggressionsbereitschaft, Enthemmung und Gewaltpotential erhöhen sowie Hemmschwellen gegenüber rechtswidrigem Verhalten herabsetzen kann.“ Es bestehe auch ein hinreichender Zusammenhang zwischen dem öffentlichen Alkoholkonsum und den festgestellten Störungen.

In Cottbus gab es bereits Alkoholverbote für bestimmte Bereiche wie dem Schillerplatz oder der Stadtpromenade, sie gelten aber nicht mehr.