Kindergartenbesuch in Thüringen drei Jahre lang beitragsfrei
Es betrifft zehntausende Eltern und Kinder in Thüringen: Der Landtag beschloss Änderungen im Kindergartengesetz. Es reagiert auch auf den Geburtenknick im Freistaat.
Das neue Kindergartengesetz wurde im Landtag beschlossen. (Symbolbild)Peter Kneffel/dpa
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Thüringen bekommt ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr. Eltern können ihre Sprösslinge von Sommer 2027 an insgesamt drei Jahre vor der Schuleinführung ohne die Zahlung von Gebühren betreuen lassen. Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür wurden vom Landtag mit den Stimmen von CDU, BSW, SPD und der Linken in Erfurt beschlossen. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr kostet jährlich etwa 28 Millionen Euro, die das Land den Kommunen ersetzt.
Die vom Landtag beschlossenen Änderungen im Kindergartengesetz sehen auch finanzielle Hilfen für kleine Einrichtungen mit weniger als 51 Kindern sowie ein Landesprogramm für Strukturanpassungen vor. Das Land reagiert damit darauf, dass immer weniger Kinder im Freistaat geboren werden. Vor allem in kleineren Städten und ländlichen Regionen steht die Existenz von Kindergärten dadurch auf der Kippe. Gesetzlich verankert wurde zudem ein Anspruch von Mädchen und Jungen auf sprachliche Förderung.
Etwa 81.000 Kita-Kinder im Freistaat
Derzeit gibt es nach Ministeriumsangaben mehr als 1.300 Kindergärten im Freistaat, die etwa 81.000 Mädchen und Jungen betreuen.
Bildungsminister Christian Tischner (CDU) dankte dem Landtag für eine Reihe von Korrekturen in dem im März vorgelegten Gesetzentwurf. Eine spezielle Unterstützung für kleine Kindergärten gebe es nun nicht nur 2026, sondern auch 2027. Mit der sprachlichen Förderung von Ausdrucksfähigkeit und Sprachverständnis würden die Bildungschancen der Kinder verbessert.
Bildungsminister Christian Tischner ist mit den Änderungen im Kindergartengesetz zufrieden. (Archivbild)Martin Schutt/dpa
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„Weitere Schritte müssen folgen“, sagte der Minister. Er gehe davon aus, dass Ende dieses Jahres Empfehlungen für einen Zukunftsplan Kindergärten vorliegen. Es gehe um Betreuungsqualität und eine gute Erreichbarkeit der Kitas nach dem Motto „kurze Beine, kurze Wege“. Der demografische Wandel biete auch eine Chance: „Wir können die frühkindliche Bildung auf ein neues Niveau heben.“
Die Linke-Fraktion, auf die die Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD bei Abstimmungen wegen unsicherer Mehrheitsverhältnisse angewiesen ist, hatte trotz knapper Kassen auf dem dritten beitragsfreien Jahr bestanden. Die Bildungspolitikerin der Linken, Ulrike Grosse-Röthig, sprach von einer deutlichen finanziellen Entlastung von Familien. „Wir wollen ein Kindergartensterben verhindern“, sagte der SPD-Abgeordnete Matthias Hey. „Das Gesetz stärkt die kleinen Kindergärten.“ Der BSW-Abgeordnete Dirk Hoffmeister nannte das Gesetz einen Zwischenschritt.
AfD-Fraktion: Gesetz löst Probleme nicht
Der AfD-Abgeordnete Denny Jankowski begründete die Enthaltung seiner Fraktion mit dem Widerspruch zwischen zusätzlichen Kosten und Schließungsdiskussionen. „Was hilft die Beitragsfreiheit, wenn das Angebot ausgedünnt wird?“, fragte er. Das Gesetz sorge für Zeitgewinn, löse die Probleme aber nicht.
Nach Angaben des Bildungsministeriums gibt es in vielen Kindergärten inzwischen zwar freie Plätze, aber nur verhältnismäßig wenige Träger haben sich bisher entschieden, Kindergärten komplett aufzugeben. Zwischen dem 1. März 2025 und dem 1. März 2026 seien 19 Kindertageseinrichtungen im Freistaat geschlossen worden.
Thüringen hat nach Zahlen des Statistischen Landesamtes im vergangenen Jahr einen historischen Tiefstand bei den Geburten erlebt. Mit 11.052 Neugeborenen wurde der niedrigste bislang erfasste Wert registriert. Im Vergleich zu 2024 sank die Zahl um sechs Prozent, im Vergleich zu 2016 sogar um 40 Prozent.