Demonstration für das Russische Haus in Berlin

Nach der Ankündigung zur Schließung des Russischen Hauses in Berlin haben einige hundert Menschen für den Erhalt demonstriert. Sie versammelten sich am Abend in der Friedrichstraße an dem großen Bau, in dem unter anderem ein staatliches russisches Kulturzentrum sitzt. 

Auf den Transparenten stand unter anderem: „Stoppt den Krieg gegen Russland“. Oder: „Krieg ist ein Geschäft“ und „Frieden jetzt“. 
Viele der überwiegend älteren Demonstranten schwenkten Fahnen von der DKP, dem BSW oder mit der Friedenstaube. Die Demo war vom BSW angekündigt und angemeldet worden.

Gegenprotest 100 Meter weiter

Etwa 100 Meter weiter hatte sich eine Gegendemo formiert. Einige Dutzend Menschen protestierten mit ukrainischen Fahnen. Auf einem Plakat stand: „Putin ist ein Mörder.“ Bei dieser Kundgebung sprach auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, und rief zur Solidarität mit der Ukraine auf.

Nach der Vertragslage wird die Nutzung des Hauses erst Mitte 2027 auslaufen. Doch die Bundesregierung will den Betrieb schon vorher einschränken. Deshalb werden alle aus Russland entsandten Mitarbeiter zur Ausreise aufgefordert - ebenso wie das Personal des russischen Generalkonsulats in Bonn, das am 18. September schließt. Auch nach dem Ende des Kulturzentrums bleibt das große Haus in russischem Staatsbesitz. 

Mit der Schließung reagiert Deutschland auf den versuchten Sprengstoffanschlag mit Drohnen am Flughafen Leipzig/Halle von Anfang August. Er wird russischen Geheimdiensten zugeschrieben. Moskau weist den Vorwurf zurück und hat seinerseits die Schließung der drei deutschen Goethe-Institute in Russland angekündigt.

Betrieben wird das Russische Haus von der staatlichen russischen Agentur für kulturelle Zusammenarbeit (Rossotrudnitschestwo). Wegen des Ukraine-Krieges hat die EU die Agentur 2022 auf ihre Sanktionsliste gesetzt.