„Albern“: SPD-Fraktion kritisiert Sondierungsgespräche

Die Regierungsbildung in Baden-Württemberg dauert aus Sicht der SPD-Fraktion viel zu lange. Er habe kein Verständnis für die Debatten bei Grünen und CDU, sagte der neue SPD-Fraktionschef Sascha Binder mit Blick auf die vergangenen Tage. „Das ist wirklich albern. Wir sind ja nicht irgendwo in Anbahnungen von irgendwelchen Liebschaften im Teeniealter, sondern wir reden ja von erwachsenen Leuten“, sagte Binder in Stuttgart. 

Bei den Grünen habe man zu lange diskutiert, ob Boris Palmer möglicherweise ein Ministeramt erhalten solle und bei der CDU, ob man die Wahl nun gewonnen oder verloren habe. Stattdessen hätten die Parteien zügig in die Regierungsbildung starten müssen, findet Binder. 

Koalitionsverhandlungen müssten jetzt schnell gehen 

Grüne und CDU hatten am Dienstag mehr als zwei Wochen nach der Landtagswahl erste Sondierungsgespräche aufgenommen. Aus Binders Sicht hätten die Grünen aber direkt nach der Wahl zu ersten Gesprächen einladen müssen. „Das sind zwei Koalitionspartner, die seit zehn Jahren zusammenarbeiten. Ich frag mich, wozu es da eigentlich überhaupt eine Sondierung braucht“, sagte Binder.

Die SPD erwarte nun, dass Grüne und CDU ihre Koalitionsverhandlungen so zügig beendeten, dass am 13. Mai ein Ministerpräsident gewählt werden könne. Sollte dies nicht passieren, würde die SPD-Fraktion Grünen und CDU vorschlagen, parlamentarische Beschlüsse vorzuziehen. Binder nannte hier etwa die Abschaffung von Berichtspflichten oder die Finanzierung der Schulsozialarbeit als Beispiele.