Aigner: Extremisten „tanzen uns auf der Nase herum“
Beim Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in Nürnberg fordert Bayerns Landtagspräsidentin klare Haltung gegen Antisemitismus und warnt: Geschichte kann sich wiederholen.
Landtagspräsidentin Aigner forderte in Nürnberg ein hartes Vorgehen des Rechtsstaats gegen Antisemitismus. (Archivbild)Leonie Asendorpf/dpa
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Bei einer Gedenkveranstaltung für Opfer des Nationalsozialismus hat Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner vor einer Wiederholung der Geschichte gewarnt. „Extremisten von rechts und links, radikale Muslime und Feinde der Freiheit aller Art tanzen uns auf der Nase herum“, sagte die CSU-Politikerin bei der Veranstaltung in Nürnberg. „Viel zu lang waren wir sprachlos. Tatenlos.“
Deutschland müsse Antworten auf Fragen geben wie: „Was läuft falsch, wenn jüdische Menschen wieder anfangen, sich zu verstecken?“ Denn Geschichte könne sich wiederholen, warnte Aigner - „wenn wir sie nicht aufhalten“.
Aigner: Meinungsfreiheit kein „Freifahrtschein“ für Antisemiten
Aigner forderte in diesem Zusammenhang ein hartes Vorgehen des Rechtsstaats gegen Antisemitismus. „Die Meinungsfreiheit darf kein Freifahrtschein sein für Antisemiten“, sagte die CSU-Politikerin. „Wer Juden den Tod wünscht, wer Israel als jüdischem Staat das Existenzrecht abspricht, muss empfindlich bestraft werden.“
Bei der Gedenkfeier im Historischen Rathaussaal in Nürnberg sprach Filmproduzent Martin Moszkowicz als Sohn eines Holocaust-Überlebenden und Enkel eines NS-Täters. Er warnte: „Der gefährlichste Verbündete des Hasses ist nicht der Radikale, sondern der Gleichgültige.“