AfD sieht sich für neuen Landtag in „idealer Position“
Ihr offizielles Wahlziel - die Alleinregierung - hat die AfD in Mecklenburg-Vorpommern verfehlt. Trotzdem herrscht bei der Partei Euphorie. Die Ausgangslage im neuen Landtag bietet neue Möglichkeiten.
Der bisherige AfD-Fraktionsvorsitzende Schult und der unterlegene Kandidat auf den Ministerpräsidentenposten Holm bei der ersten Sitzung der Fraktion im Landtag. Jens Büttner/dpa
© Jens Büttner/dpa
Die AfD sieht sich nach eigenen Angaben trotz der knapp verfehlten Mehrheit für die neue Legislaturperiode im Schweriner Landtag bestens aufgestellt. „Wir sind in einer idealen Position“, sagte der bisherige Fraktionschef Enrico Schult vor der ersten Sitzung der AfD im neuen Landtag. Als einzige Oppositionspartei im Parlament könne man nun mit verschiedensten Anträgen die Regierung thematisch treiben, meinte er.
Die zunächst angekündigten Einladungen an die anderen Fraktionen zur Zusammenarbeit werde es nicht mehr geben, bestätigte Schult. „Das ist nun obsolet“, sagte er. Die AfD habe zur Kenntnis genommen, dass Rot-Rot-Grün eine Koalition bilden wolle. Neben der AfD sind noch SPD, Linke und Grüne im Landtag vertreten. Mit den Parteien passe ein Zusammengehen weder inhaltlich noch menschlich, sagte Schult.
Der als Gast der Fraktion anwesende Co-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm betonte die Stärke der eigenen Fraktion, die über 45 Prozent der Mandate im Parlament verfüge. Holm selbst, der als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt angetreten war, wird dabei nicht im Landtag sitzen. In seinem Wahlkreis in Schwerin unterlag er Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bei der Abstimmung um das Direktmandat. Bei der ersten Sitzung will die AfD einen neuen Vorstand für die Fraktion bestimmen.