Schlagabtausch zu Nord Stream 2 bei Wahlforum vor MV-Wahl

Das Thema Nord Stream 2 hat zu einem teils hitzigen Schlagabtausch zwischen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und ihrem AfD-Herausforderer Leif-Erik Holm geführt. Bei einem Wahl-Forum des „Nordkurier“ in Güstrow gut eine Woche vor der Landtagswahl in MV musste Moderatorin Verena Lukaschik schließlich intervenieren: „Ich glaube, das ist ein Duell, das Sie ausarten lassen.“ 

Eigentlich war der Abend nicht als Zwiegespräch angelegt und es gab feste Regeln und Zeitvorgaben, über die sich die beiden Politiker aber zwischenzeitlich einfach hinwegsetzten. An dem Forum nahmen auch Vertreter und Vertreterinnen von Linke, CDU, Grüne, BSW und FDP teil.

Schwesig warf der AfD vor, im Landtag einen teuren Untersuchungsausschuss unterstützt zu haben. „Um mich an den Pranger zu stellen“, wie sie sagte. Der Ausschuss befasste sich mit der Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern, die die Fertigstellung der deutsch-russischen Gaspipeline angesichts drohender US-Sanktionen unterstützt hatte. Dass die AfD den Untersuchungsausschuss unterstützt habe und zugleich für eine erneute Nutzung der Pipeline werbe, passe nicht zusammen, so der Vorwurf Schwesigs.

Holm entgegnete, die Einsetzung des Untersuchungsausschusses sei selbstverständlich gewesen. Es habe schließlich Sachverhalte gegeben, die man habe aufklären müssen. Mit der Haltung zur Pipeline habe das nichts zu tun. „Wir haben Nord Stream immer unterstützt.“

Schwesig attackiert - Ablehnung im Publikum

Schließlich schaltete sich CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters ein und warf Schwesig vor, „grundlegende parlamentarische Rechte wie die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses“ zu diskreditieren. Erneut ergriff Schwesig das Wort: „Hier geht es um die Glaubwürdigkeit der AfD. Wenn Sie die verteidigen, dann ist das ihre Sache, Herr Peters.“ Für diese Attacke erntete sie ablehnende Reaktionen aus dem Publikum.

Auch FDP-Spitzenkandidat Jakob Schirmer beschwerte sich über das ausgeuferte Zwiegespräch: „Wir haben hier Regeln vorgesetzt bekommen.“ Er finde es ungeheuerlich, wie sich die Diskussion entwickle. Moderatorin Lukaschik sagte: „Ich glaube, genau an dieser Stelle, danke auch noch mal, Herr Schimmer, danke für die Wortmeldung, holen wir uns unsere Veranstaltung wieder zurück.“ Danach leitete sie zum nächsten Thema über.