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Fördergeld verfällt nicht

400.000 Euro vom Bund

Montag, 17. Juni 2019 - 19:00 Uhr

von Lars Johann-Krone

Das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz hat einen etwas sperrigen Namen. Einigen Kommunen spült es allerdings eine Menge Geld in die Kasse. Unter anderem der Stadt Velen, die rund 400.000 Euro aus diesem Topf erhalten kann. In diesen Tagen ist ein Bericht an den Landtag in Düsseldorf herausgegangen, in dem jene Kommunen aufgelistet sind, die noch keinen Plan für den Einsatz der Mittel eingereicht haben. Velen gehört dazu.

Foto: Farwick + Grote

So könnte das Rathaus in Velen nach der Sanierung und dem Umbau aussehen. Fördermittel von rund 400.000 Euro aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz sollten ursprünglich in das Projekt fließen. Die Stadt Velen hat das Geld vom Bund aber noch nicht abgerufen. Sie möchte es stattdessen in andere förderwürdige Projekte fließen lassen.

VELEN. Mit dem Förderungsgesetz stellt der Bund den Ländern rund sieben Milliarden Euro zur Verfügung. Sogenannte finanzschwache Kommunen sollen gestärkt werden. Das Geld soll in die Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur fließen. Fördermittel aus Kapitel eins dieses Gesetzes erhalten laut Definit...

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