Kreis BorkenFREI

Kreis Borken: Erlass bei Elternbeiträgen für Kitas

Mittel des Landes NRW werden weitergegeben

Freitag, 7. Mai 2021 - 16:00 Uhr

von Josef Barnekamp / pd

Der Kreis Borken will den Eltern von Kindergartenkindern die Elternbeiträge für weitere zwei Monate erlassen. Hintergrund ist der wegen der Coronapandemie eingeschränkte Regelbetrieb in den rund 100 Kitas im Kreisjugendamtsbezirk. Dieser umfasst alle Kommunen im Kreis Borken mit Ausnahme von Ahaus, Bocholt, Borken und Gronau. Die Städte haben teilweise aber schon ähnliche Vorgehensweisen angekündigt.

Foto: Santiago Nunez

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KREIS BORKEN. Wie Landrat Dr. Kai Zwicker betont, wolle der Kreis ein entsprechendes Angebot des Landes an Kreise und Kommunen annehmen. Das Land hatte angeboten, für zwei weitere Monate die Elternbeiträge zu erlassen und die Hälfte des Ertragsausfalls zu erstatten. Die andere Hälfte müssen die Kreise und Kommunen finanzieren. „Diese Entlastung wollen wir schnell und unbürokratisch an die Eltern weitergeben“, so Zwicker. Für den Monat Mai sei die Zahlung deshalb vorerst gestoppt. Die Abbuchung im Mai werde ausgesetzt und Eltern, die selbst den Elternbeitrag überweisen, können diese ebenfalls im Mai aussetzen.

Der endgültige Beitragserlass werde nach Vorlage der Detailregelungen aus Düsseldorf festgelegt. Am Donnerstag hatte der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags dem Plan aber bereits zugestimmt.

Der eingeschränkte Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung war nach den Osterferien verlängert worden. Zudem habe die „Bundesnotbremse“ in vielen Regionen in NRW zuletzt die Betreuung auf Notfallbedarfe begrenzt, heißt es zur Begründung aus Düsseldorf.

Eltern entgegenkommen

Bereits seit Mitte Dezember gelten aufgrund der Corona-Pandemie zeitliche Einschränkungen in der Kindertagesbetreuung. Für den Monat Januar hatte das Land NRW bereits kurzfristig angekündigt, dass den Eltern wie im vergangenen Frühjahr und Sommer die Elternbeiträge erlassen werden können. Der Kreis Borken hatte schon im Januar diese Ankündigung direkt an die Eltern weitergegeben, die Zahlung der Elternbeiträge gestoppt und bis zu einer endgültigen Regelung gestundet. Im März und April waren wieder zunächst die Elternbeiträge eingezogen worden. Das galt unter der Zusage, dass nachträgliche Erstattungsregelungen des Landes verrechnet werden.

Mit dem nun vom Land Nordrhein-Westfalen vorgelegten Vorschlag sollen zwei Monate für den Zeitraum Februar bis Juni erstattet werden, um Eltern für die Einschränkungen in der Kita-Betreuung und Kindertagespflege entgegenzukommen, so der Kreis Borken.