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Schulze Hessing will „Klarheit und Transparenz“ schaffen

BZ-Redaktion weist Vorwurf „lückenhafter Berichterstattung“ zurück

Freitag, 12. Oktober 2018 - 18:44 Uhr

von Peter Berger / Sven Kauffelt

In einer Stellungnahme erklärt Bürgermeisterin Mechtild Schulze Hessing erneut die Pläne fürs „Brink-Quartier“ und kritisiert die Borkener Zeitung. Die Redaktion fasst die Berichterstattung zu den Parkhaus-Plänen zusammen.

Foto: Sven Kauffelt

Die Häuser hat die Stadt schon gekauft, die Mieter sollen bis Mitte 2019 ausziehen.

BORKEN. Bürgermeisterin Mechtild Schulze Hessing fühlt sich durch die BZ-Berichterstattung über das „Brink-Quartier“ missverstanden. Zudem wirft sie der Redaktion bei dem Thema in den vergangenen Monaten eine „lückenhafte“ Berichterstattung vor.

Ein „Parkhausklotz“ an der Brinkstraße/De-Wynen-Gasse sei „nie Zielrichtung von Politik und Verwaltung“ gewesen, betont sie. Es sei stattdessen stets Tenor gewesen, dieses Quartier „nachhaltig, optisch ansprechend, vielfältig nutzbar und zukunftsfähig“ zu gestalten. Dazu gehöre neben Wohnen, Dienstleistung, „gegebenenfalls Einzelhandel“ auch die „Schaffung von entsprechend dem Parkraumkonzept fehlendem Parkraum“. Die Umsetzung des Parkraumbedarfs sei „in keiner Weise abschließend festgelegt oder geklärt“, so Schulze Hessing. Besonders berücksichtigt werde zudem die historische Bedeutung des Standortes, an dem sich einst das Kloster Marienbrink sowie die Synagoge befanden. Auch würde die Verstärkung des Radverkehrs und der Elektromobilität bei den Planungen eine Rolle spielen. Ein „großangelegter Bürgerbeteiligungsprozess“ werde vor der eigentlichen Planung Anregungen, Ideen und Wünsche aufnehmen, kündigte die Bürgermeisterin an. Dies sei fraktionsübergreifend Konsens.

Hier gibt‘s die Stellungnahme in voller Länge.

Dem Vorwurf der lückenhaften Berichterstattung widerspricht die Redaktion. Wir haben seit Bekanntwerden der Pläne für den Bau eines Parkhauses Mitte 2017 in über einem Dutzend Artikeln über das Thema berichtet.

Ende Juni 2017 hat das von der Stadt beauftragte Gutachterbüro nts sein Parkraumkonzept vorgestellt. Eine Empfehlung: Die Schaffung von 120 Parkplätzen in der nördlichen Innenstadt. In dem Zusammehang bestätigte die Rathausspitze gegenüber der BZ erstmals den Plan, an der Brinkstraße ein Parkhaus zu bauen. Als Suchkorridor gab die Borkener Zeitung in der Berichterstattung am 14. September 2017 den Bereich zwischen Brink- und Turmstraße an. Derselbe also, den nun die Bürgermeisterin im Zuge der „Quartiersentwicklung“ erneut nennt, um damit „Klarheit und Transparenz“ zu schaffen.

In den darauffolgenden Monaten wurde die Idee eines Parkhaus-Baus in mehreren Gesprächen seitens der Rathausspitze bekräftigt, sowohl von der Bürgermeisterin als auch vom Technischen Beigeordneten, Jürgen Kuhlmann. Letzterer bestätigte gegenüber der BZ im Februar 2018 den Kauf der drei Wohnhäuser in der Brinkstraße für eben diesen Zweck. Am 4. April 2018 berichtete die BZ unter dem Titel „SPD nennt Parkhaus-Plan „Wahnsinn““ über den Widerstand der Sozialdemokraten gegen das Vorhaben. Autor Sven Kauffelt sprach dazu auch mit der Bürgermeisterin, die über den SPD-Widerstand unter anderem sagte: „In den bisherigen Diskussionen war ein politischer Dissenz in der Sache überhaupt nicht erkennbar.“ Außerdem heißt es in dem Artikel wörtlich: „Beschlossene Sache ist das Parkhaus noch nicht. Über die Gestaltung ist noch gar nicht diskutiert worden. „Wir wollen eine städtebaulich ansprechende Lösung“, sagt Schulze Hessing. Das letzte Wort hat bei dem Bau wieder der Stadtrat.“

Im September 2018 erklärte der Technische Beigeordnete Jürgen Kuhlmann gegenüber der BZ den Plan der Quartiers-Entwicklung inklusive Parkhausbau. All dies haben wir in den vergangenen Monaten berichtet. Im Artikel „Wettbewerb fürs Brink-Quartier“ vom 25. September 2018 heißt es unter anderem: „Startschuss für eine Überarbeitung des Gebiets könnte der angekündigte Bau eines Parkhauses an der Ecke Brinkstraße und De-Wynen-Gasse sein. Wie berichtet, hat die Stadt die dortigen Wohnhäuser mit den Hausnummern 20, 22 und 24 gekauft. Bis Sommer 2019 sollen die Mieter ausziehen, anschließend die Häuser abgerissen werden. Einen Zeitplan, wann an dieser Stelle das anvisierte Parkhaus mit 200 Plätzen stehen soll, will der Technische Beigeordnete Jürgen Kuhlmann jedoch nicht nennen. „Dafür ist es noch zu früh“, sagt er im Gespräch mit der BZ. Über Entwürfe sei im Detail auch noch nicht diskutiert worden.“

Von einem „Parkhausklotz“, wie Schulze Hessing in ihrer Stellungnahme schreibt, war in der BZ-Berichterstattung weder inhaltlich noch optisch je die Rede. Möglichen Lücken in der Berichterstattung hätte die Verwaltung aber jederzeit in den vergangenen 15 Monaten durch Transparenz und Offenheit entgegen treten können.


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