Reha-Ausgaben klettern nach oben
-Wolfgang Kleideiter- Münster Die Rentenversicherer aus Münster lassen beim Thema Rehabilitation nicht mehr locker: Wenn heute in Berlin Arbeitsministerin von der Leyen zur Abschlussrunde ihres „Rentendialogs“ begrüßt, erwarten sie von dem Kreis auch eine Lösung für die langfristige Finanzierung der Reha-Leistungen. Denn während das Budget sich analog zur Entwicklung der Löhne in den letzten Jahren nur um ein Prozent erhöhen durfte, machen die Antragszahlen landauf, landab deutliche Sprünge nach oben. Es geht soweit, dass man die Leistung nur noch zurückhaltend anpreist.
Allein bei der Deutschen Rentenversicherung Westfalen kletterte der Wert für die medizinischen Reha-Leistungen in diesem Jahr bisher um fünf Prozent. Erwartet werden über 60 000 Anträge – vor vier Jahren waren es 48 000. Ob man in diesem Jahr mit dem Budget auskommt, ist fraglich.
Der Reha-Deckel muss sich deshalb aus Sicht der Westfalen dringend nach anderen Kriterien als bisher heben und senken. „Er muss auch die demografische Entwicklung und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit berücksichtigen“, forderte gestern Heinz Cholewa, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Westfalen, vor der Vertreterversammlung. Der Bundesrat unterstütze bereits die Einführung eines Bedarfsfaktors. Erwartet wird nun, dass auch die Bundesregierung mitzieht und auf den Trend reagiert.
2010 wurde in Westfalen das Budget bereits zu 100 Prozent ausgeschöpft, denn Maßnahmen wie die sogenannte „Anschlussheilbehandlung“ nach einem Klinikaufenthalt haben sich bewährt. Die Versicherten kehren gesunder an den Arbeitsplatz zurück.
Cholewa bekräftige gestern weitere Positionen, die von der Deutschen Rentenversicherung im heutigen „Rentendialog“ vertreten werden. So stellen auch die Westfalen die nicht nur komplizierte, sondern im Ergebnis auch fragwürdige „Zuschussrente“ in Frage. Ein „zielgenauer Schritt zur Bekämpfung der Altersarmut“ werde so nicht gelingen. Gerade Bezieher von Erwerbsminderungsrente, Langzeitarbeitslose oder Versicherte mit Rentenlücken würden damit nicht erreicht. Cholewa: „Die Vermischung von Versicherungs- und Fürsorgeleistungen unter dem Dach der Rentenversicherung stellt einen Systembruch dar.“
Die Vermeidung von Altersarmut, die vor allem von Lebenseinkommen und Rentenniveau beeinflusst wird, könne und werde es zum Null-Tarif nicht geben. Thomas Keck, Erster Direktor der Geschäftsführung, stellt klar: „Es ist ein gesamtgesellschaftliches Problem.“ Erforderlich seinen unter anderem auch höhere Löhne.
Deutliche Verbesserungen versprechen sich die Westfalen aber vom Modell „Kombi-Rente“. Im Kern sollen dabei die bisher starren Zuverdienstgrenzen fallen. Es soll sogar möglich sein, dass Rente und Zuverdienst in der Summe das letzte Bruttoentgelt vor dem Rentenbeginn erreichen – bis zum letzten Cent.