Zwei dafür, einer dagegen

Bei der Abstimmung im Landtag über die Diätenerhöhung haben am Mittwoch die CDU-Landtagsabgeordneten Hendrik Wüst (Rhede) und Bernhard Schemmer (Reken) für eine Erhöhung um 500 Euro, der Vredener CDU-Abgeordnete Bernhard Tenhumberg dagegen gestimmt. Im BZ-Interview haben sie im Vorfeld erläutert, warum.

-job- KREIS BORKEN. Wenn‘s ums Thema Diäten geht, dann sind sich alle Abgeordneten quer durch die Fraktionen einig – und erhöhen sich mal eben (wie am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag) die eigenen Bezüge. Diesen Eindruck haben viele Bürger. Ob das stimmt, dazu hat Kreisredakteur Josef Barnekamp im Vorfeld die heimischen Landtagsabgeordneten, Bernhard Tenhumberg (Vreden), Bernhard Schemmer (Reken) und Hendrik Wüst (Rhede) – alle CDU – befragt. Letztere haben die Fragen gemeinsam beantwortet.

Frage: Halten Sie die geplante Diätenerhöhung für gerechtfertigt – und werden Sie dem Vorschlag, die Bezüge um 500 Euro aufzustocken, zustimmen?

Tenhumberg: Der Landtag hat 2005 ein offenes, faires und transparentes Gesetz zur Entschädigung von Abgeordneten – einschließlich einer Altersvorsorgeregelung – verabschiedet, die bundesweit von allen gelobt wurde. Ich sehe keinen Änderungsbedarf. Falls einige Abgeordnete bei der Betrachtung der Altersvorsorge Lücken entdecken, sollten sie selber für die Schließung dieser Unterdeckung sorgen. Dieses machen schließlich auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land, zumindest werden sie zu diesem Verhalten vom Staat aufgefordert. Auch ich habe seit mehr als 30 Jahren eine zusätzliche Altersversorgung, die ich aus meinem versteuerten Einkommen anspare. Ich halte die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge für nicht nachvollziehbar. Im Plenum werde ich deshalb gegen die Diätenerhöhung stimmen.

Schemmer/Wüst: Ja, da die Altersversorgung von Abgeordneten nicht niedriger als zum Beispiel die von kommunalen Beigeordneten, leitenden Mitarbeitern im Unternehmen, Fachärzten und anderen sein sollte.

Weitere Frage, Antworten und Berichte zum Thema Diätenerhöhung lesen Sie in der Donnerstagsausgabe der Borkener Zeitung auf der Kreisseite.

Autor: Josef Barnekamp
Tel: 02861 944-169