Stadt soll über Mobilfunksender mehr informieren

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Vorhandene und geplante (straffiert) Anlagen. Südlich von Lette und nördlich von Coesfeld befinden sich außerdem zwei weitere Masten.

Coesfeld. Hin und her gingen die Meinungen in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses über Mobilfunkanlagen, über mögliche gesundheitliche Beeinträchtigungen und darüber, was die Stadt tun kann. Am Ende kam nicht viel dabei raus. Der Antrag der Grünen, ein Mobilfunkversorgungskonzept zu erstellen, wurde bei vier Enthaltungen abgelehnt, die CDU fand mit ihrem Antrag auch keine Zustimmung. Viel kann die Stadt nämlich nicht tun, so die mehrheitliche Meinung. Sie soll aber, so der Beschluss, künftig besser über den Bestand und über geplante Mobilfunkanlagen informieren – auf ihrer Internetseite und in ihrem Newsletter. Beigeordneter Thomas Backes führte einmal mehr aus, dass es für die Stadt kaum Möglichkeiten gebe, Mobilfunkmasten zu verhindern. „Wenn die Anlage die Grenzwerte einhält und keine besonderen städtebaulichen Gründe dagegen sprechen, muss genehmigt werden.“

23 Anlagen gibt es bereits in Coesfeld und Lette, fünf sollen nach jetzigem Stand noch errichtet werden.

Charlotte Ahrendt-Prinz von den Grünen kritisierte, dass sich die Stadt nicht stärker gegen den weiteren Ausbau positioniert. „Ich unterstelle, dass Sie die Interessen der Mobilfunkanbieter vertreten, nicht die der Bevölkerung.“ Sie zitierte aus Untersuchungen von Wissenschaftlern, die zu dem Schluss kamen, dass die Grenzwerte viel zu hoch angesetzt seien, sie brachte Verwaltungsgerichtsurteile aus Bayern mit und Beispiele für Mobilfunkversorgungskonzepte aus anderen Städten. „Sind die Sorgen dort denn unbegründet?“ fragte Ahrendt-Prinz.

„Vor 20 Jahren hätte ich die Diskussion verstanden“, meinte Thomas Stallmeyer (SPD). „Aber jetzt ist das Kind längst in den Brunnen gefallen.“ Der Ausbau des neuen UMTS-Netzes lasse sich nicht verhindern, rechtlich gehe der Spielraum gegen Null. „Es würde auch ein wirtschaftlicher Schaden entstehen, wenn wir das hier in Coesfeld verhindern.“

Der CDU-Antrag, der darauf abzielte, Gesundheit und Stadtbild stärker in den Fokus zu rücken, fand keine Beachtung. „Ein Schauantrag“, kritisierte Hermann-Josef Peters (Pro Coesfeld). Die Stadt sei sowieso nicht befugt, über diese Punkte zu entscheiden. „Eigentlich können wir über gar nichts abstimmen.“

VON VIOLA TER HORST, COESFELD

14 · 05 · 09